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Fridays for Future demonstriert am kommenden Freitag, 24.11 um 14:00 Uhr unter dem Motto “Klima-Kanzler statt Klima-Canceler” ruft Berlin. vor dem Bundeskanzleramt – und fordert damit Olaf Scholz zum Handeln auf.

Für Fridays for Future Berlin ist klar: Olaf Scholz wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Vom lange versprochenen und selbst ernannten Klima-Kanzler sei nichts zu sehen. Stattdessen soll das Klimaschutzgesetz entkernt werden, in der Klimafinanzierung klafft eine 60 Milliarden-Euro-Lücke und das Klimageld rückt in immer weitere Ferne. Zeitgleich wird  der öffentliche Diskurs um sozial-gerechten Klimaschutz zunehmend harscher.

Fridays for Future Berlin fordert daher: Olaf Scholz muss endlich Klarheit schaffen. Die Klimaaktvist*innen betonen, dass der Bundeskanzler vorangehen müsse, um Orientierung in der Debatte zu bieten und sozial-gerechten Klimaschutz zur Hauptaufgabe des Landes zu machen. 

Luis von Randow, Sprecher von Fridays for Future Berlin, erklärt zu den Hintergründen der Demonstration: “Nächste Woche beginnt die COP28. Vor einem Jahr betonte Scholz auf der Weltklimakonferenz, dass es keine ‘Renaissance der fossilen Energien’ geben dürfe. Ein Jahr später wird deutlich, wie ernst es ihm damit wirklich ist:  Die Bundesregierung rasselt durch alle selbst gesteckten Klimaziele – und anstatt drastisch nachzuschärfen, entkernt sie dann auch noch das essentiell wichtige Klimaschutzgesetz. . Das ist ein Skandal! Olaf Scholz trägt die Verantwortung für diese Klimakrisen-Politik! Er muss sich endlich zu effektivem Klimaschutz bekennen – und das darf kein Lippenbekenntnis bleiben..”

Der Bericht des Expertenrats für Klimafragen bekräftigt die Ergebnisse des Bundesumweltamts: Es klafft eine Lücke bei der Einhaltung der eigenen und europäischen Klimaziele, ohne Plan zur Besserung. Parallel dazu wächst das Ausmaß an Falschinformationen über Kosten, Nutzen und Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen und damit die Angst und Ablehnung gegenüber dem Klimaschutz.

Maya Winkler, Sprecherin von Fridays for Future Deutschland, betont daher: “Olaf Scholz darf sich nicht länger hinter einer kleinen lauten, destruktiven Minderheit verstecken, sondern muss endlich vernünftige, klimagerechte Politik ganz oben auf die Tagesordnung schreiben. Das Geld für Klimaschutz darf nicht fehlen, das Klimaschutzgesetz darf nicht abgeschwächt werden und Olaf Scholz muss endlich intervenieren, wenn Mitglieder seiner Regierung die klimapolitische Debatte vergiften. Besonders vor der anstehenden Klimakonferenz COP28 ist das unerlässlich. Dafür gehen wir am Freitag auf die Straße!”

Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich ein zur Demonstration am 24.11.2023. Für Fragen und die Vermittlung von Interviews stehen wir jederzeit gerne telefonisch oder per eMail zur Verfügung.

Fridays for Future Berlin kritisiert die geplante Entkernung des Klimaschutzgesetzes (KSG) und die Kürzung des Klima- & Transformationsfonds um 60 Milliarden Euro scharf. Für den Erhalt des Klimaschutzgesetzes haben die Aktivist*innen in den letzten Wochen unzählige intensive Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aller demokratischen Parteien geführt und sind damit neue Wege gegangen. Ihre Forderung ist klar: Klimaschutzgesetz nachschärfen, statt aufweichen. 

Um diese Forderung zu betonen, ruft Fridays for Future für diesen Freitag, 24.11., um 14:00 Uhr zur Demonstration vor dem Bundeskanzleramt auf. Die Aktivist*innen setzen sich damit für Klimaschutzinvestitionen und ein starkes Klimaschutzgesetz ein. Sie fordern vom selbsternannten Klimakanzler Olaf Scholz klares Engagement für mehr Klimaschutz in der öffentlichen Debatte.

Clara Duvigneau, Sprecherin von Fridays for Future, fordert die Verantwortlichen in der Politik auf: “Nach zahlreichen Abgeordnetengesprächen steht fest: Worte allein reichen nicht aus, um unseren Planeten zu schützen. Jetzt braucht es Taten. Der Kanzler hat die Macht, Haltung zu zeigen, eine klare Meinung zu vertreten und sich nachdrücklich für den Klimaschutz stark zu machen. Die Zeit für Aktion ist gekommen! Am 24.11. rufen wir dazu auf, vor dem Kanzleramt gemeinsam die Stimme zu erheben und Druck auf das Parlament auszuüben – für ein entschlossenes Klimaschutzgesetz und eine gemeinsame Zukunft, die von nachhaltigem Handeln geprägt ist.”  

Die geplante Kürzung des Klima- und Transformationsfonds um 60 Milliarden Euro verstärkt die Sorge um die finanziellen Mittel, die dringend für wirkungsvollen Klimaschutz benötigt werden. Die bisherigen Ziele des Fonds waren entscheidend für die Umsetzung von Maßnahmen zur Emissionsreduktion, zurnachhaltigen Entwicklung und für sozial-gerechten Klimaschutz. Fridays for Future appelliert an den selbst ernannten Klimakanzler Olaf Scholz, sich aktiv und öffentlich für mehr Klimaschutz einzusetzen und seine Führungsrolle in der Debatte zu übernehmen. 

Luis von Randow, Sprecher von Fridays for Future, kommentiert die Entwicklungen: “Die Zukunft unserer Erde hängt von entschlossenen Maßnahmen ab. Ein starkes Klimaschutzgesetz ist der Kompass, der uns den Weg weist. Die geplante Aufweichung wäre ein Rückschlag für alle, die mit uns das KSG erkämpft haben. Gemeinsam fordern wir: Klimaschutz vor Kürzungen, Zukunft vor Zaudern!”

Das Klimaschutzgesetz (KSG) bildet das Herzstück der deutschen Klimaschutzmaßnahmen und wurde 2019 von Akteuren wie Fridays for Future erkämpft. Die jüngsten Pläne der Ampel-Koalition sind nun jedoch, das Gesetz abzuschwächen, es weniger konkret und verbindlich zu gestalten, etwa Sektorziele abzuschaffen und die Ministerien von ihrer Pflicht zu entbinden, bei Zielverfehlungen Sofortprogramme vorzulegen.

Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich ein zur Demonstration am 24.11.2023. Für Fragen und die Vermittlung von Interviews stehen wir jederzeit gerne telefonisch oder per eMail zur Verfügung.

Kontakt:

Fridays for Future Berlin Pressekoordination

Paula Härtge & Jonathan Auer

Mail: berlin@fridaysforfuture.de

Telefon: +49 30 2207 7606