Unter dem Motto „Wir sind #unkürzbar! – Ein Berlin für Alle!“ ruft Fridays for Future gemeinsam mit über 100 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus den Bereichen Kultur, Soziales, Bildung und Verkehr zu einer Demonstration am Sonntag, dem 15. Dezember auf. Das Bündnis fordert ein Ende der Kürzungen, die besonders Berlins vulnerable Gruppen treffen, und betont: Entscheidungen sollten mit den Berliner*innen, nicht über sie, getroffen werden. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr am Lustgarten und führt zum Mariannenplatz.
In den letzten Wochen gab es bereits wiederholt Proteste gegen die Haushaltskürzungen. Erstmals schließen sich nun Organisationen aus verschiedenen betroffenen Bereichen zusammen, um gemeinsam gegen die Finanzpolitik der Berliner Landesregierung zu protestieren.
Dazu Nils Kleinwächter von Fridays for Future Berlin: “Wir sind ein unglaublich diverses Bündnis und werden nicht zusehen, wie die schwarz-rote Landesregierung unsere Stadt kaputtspart. Die geplanten Einschnitte sind eine Katastrophe für Berlin und alle werden das zu spüren bekommen. CDU und SPD haben keine Zukunftsvorstellung für ein klimaneutrales und soziales Berlin. Der neue Haushalt vernachlässigt fundamentale Aspekte von Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz. Aber wir machen Kai Wegner einen Strich durch seine Kürzungsrechnung. Wer Politik gegen die Menschen in Berlin macht, muss mit Widerstand der Zivilbevölkerung rechnen. Wir sind das Bündnis der Menschen, die Berlin am Laufen hält. Wir sind unkürzbar.”
Am 19. Dezember soll im Berliner Abgeordnetenhaus das größte Kürzungsprogramm seit Jahrzehnten beschlossen werden. Die Kürzungen werden alle Berliner*innen hart zu spüren bekommen, denn sie betreffen wesentliche Bereiche wie Mobilität, Klimaschutz, Kultur, Bildung, Jugendhilfe, Inklusion, soziale Arbeit, Gesundheit und Wohnen.
Weitere Informationen zu den unterstützenden Organisationen, geplanten Aktionen und Protesten finden sich unter: https://unkuerzbar.de/.